1. Registrierung

• Die Nutzung des oenpay-Forums steht ausschließlich registrierten Mitgliedern/Nutzern zur Verfügung.
• Mit der Aktivierung des Mitglieds bzw. Nutzer – Accounts durch die oenpay kommt ein unentgeltlicher Foren-Nutzungsvertrag zwischen Anbieter (oenpay) und Mitglied/Nutzer zustande.
• Die Mitglieder/Nutzer akzeptieren mit Vertragsabschluss die Forenregel der oenpay.

2. Pflichten der Nutzer

• Die Mitglieder/Nutzer verpflichten sich keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen geltendes österreichisches Recht verstoßen.
• Die Beiträge dürfen insbesondere nicht gegen: wettbewerbsrechtliche, urheber- und markenrechtliche, strafrechtliche und datenschutzrechtliche Vorschriften verstoßen.
• Extremistische und pornographische Inhalte sind verboten.
• Presseartikel, Fotos und Veröffentlichungen Dritter sind ohne Zustimmung des Urhebers und Inhaber der Rechte verboten.

3. Urheberrecht

• Das Urheberrecht (sofern eines existiert) der Themen und Beiträge verbleibt beim Mitglied/Nutzer. Die oenpay behält sich jedoch vor, ein vom Mitglied/Nutzer „gepostetes“ Thema dauerhaft im Forum vorzuhalten.
• Das Mitglied/Nutzer garantiert mit dem Hochladen von Inhalten, dass er alle für diese Nutzung und für die Einräumung von Rechten gemäß diesen Teilnahmebedingungen erforderlichen Rechte (insbesondere Urheberrechte) besitzt, keine Rechte Dritter (geistige Eigentumsrechte, gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte, gewerbliche Schutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Datenschutz, Persönlichkeitsrechte) bestehen, die der Nutzung entgegenstehen und dass keine weiteren Lizenzen, Genehmigungen, Einwilligungen oder Zahlungen in Verbindung mit geistigen Schutzrechten Dritter (einschließlich Zahlungen an Verwertungsgesellschaften) erforderlich sind.

4. Datenschutz

• Alle auf dieser Website erhobenen Daten werden entsprechend der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Datenschutzgesetz (DSG) behandelt. Es erfolgt von Seiten der oenpay keine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte und außerhalb des Forums ohne vorherige Zustimmung des Dateninhabers. Ergänzend wird auf den Datenschutzhinweis und der Hinweis zur Verwendung von Cookies der oenpay verwiesen: https://community.oenpay.at/datenschutzerklaerung/

5. Haftung

• Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die im Forum veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
• Von Seiten der oenpay gibt es kein ausschließliches Nutzungsrecht an den Forenbeiträgen der Mitglieder.
• Eine permanente Überwachung des Forums auf rechtswidrige Inhalte durch die oenpay findet nicht statt. Bei Kenntnis von rechtswidrigen Verhalten wird der Anbieter den Account sperren und die fraglichen Beiträge löschen. Der Anbieter behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte vor.
• Die oenpay haftet nur für vorsätzliches und grob pflichtwidriges Verhalten.
• Wir haften nicht für mögliche Ausfallszeiten der Webseite und des Forums.

6. Ende der Vereinbarung / Löschung

• Diese Vereinbarung wird für unbestimmte Zeit abgeschlossen und endet automatisch bei Kündigung durch eine der Vertragsparteien ohne Kündigungsfrist.
• Im Falle eines Verstoßes gegen die unter Punkt 2 genannten Pflichten wird der Anbieter sich etwaige rechtliche Schritte vorbehalten und die Beiträge umgehend löschen sowie den gegenständlichen Account löschen bzw. sperren.

7. Änderungsvorbehalt

• Der Anbieter (oenpay) behält sich Änderungen bezgl. Inhalt und Struktur des Forums jederzeit vor. Der mit dem Nutzer geschlossene Vertrag bleibt davon unbeeinträchtigt. Eine entsprechende Information des Anbieters wird dem Mitglied/Nutzer rechtzeitig übermittelt.

8. Salvatorische Klauseln

• Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.